Betreibung

Bild: Natascha Kovac, Oberlandesgericht Köln, 10.12.2013

Die Kanzlei Feser unterstützt seit nahezu zehn Jahren Inhaber deutscher Vollstreckungstitel, die gegen Schuldner mit Sitz in der Schweiz vorgehen wollen, bei der Realisierung ihrer Forderungen sowohl in deutsch-, französisch-, italienisch- als auch in rätoromanisch-sprachigen Kantonen. Die Realisierung solcher Forderungen ist in der Theorie - wie anhand des nachstehenden Modells zu zeigen sein wird - einfach. In der Praxis ergeben sich indes zahlreiche formale Tücken, welche dem deutschen Gläubiger, der nur selten oder gar nur einmal versucht, Forderungen im Wege der Betreibung zu realisieren, schnell bewußt werden.

Die Schuldbeitreibung ist im Bundesgesetz vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) geregelt.

Die Vorgehensweise folgt dabei im Wesentlichen dem nachfolgend skizzierten Überblick.

Der Ablauf eines Betreibungsverfahrens gestaltet sich danach wie folgt:

Der Gläubiger richtet an das zuständige Betreibungsamt einen Antrag.
Der Betreibungsort ist den Art. 46 ff. SchKG zu entnehmen.
Zur Form des sog. Betreibungsbegehrens finden sich in Art. 67 SchKG nähere Vorgaben.

Das Betreibungsamt erlässt und besorgt das Betreibungsamt die Zustellung des Zahlungsbefehls an den Schuldner.
Die Einzelheiten lassen sich den Art. 69 bis 72 SchKG entnehmen.

Anschließend sind im Wesentlichen drei Konstellationen denkbar:

Zahlung des Schuldners
Rechtsvorschlag des Schuldners
Untätigkeit des Schuldners